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Aufsichtspflicht

So behalten Sie den Überblick

Unterricht, Pause, Klassenfahrt: In vielen schulischen Alltagssituationen muss ein Lehrer seine Schüler beaufsichtigen. Doch die Haftungsfragen, die damit verbunden sind, verunsichern viele Pädagogen. Hier die wichtigsten Regelungen.

Aufsichtspflicht: So behalten Sie den Überblick Aufsichtspflicht verletzt? - gefährliche Situation bei einem Wanderausflug © Tino Hemmann - Fotolia.com

Der Gedanke, für das Verhalten ihrer Schülern haftbar zu sein, treibt Pädagogen Sorgenfalten auf die Stirn. Denn der Grundsatz „Eltern haften für ihre Kinder“ gilt nicht mehr, sobald die Schüler das Schulgrundstück betreten: Anstelle der Eltern ist nun die Schule für die Kinder verantwortlich. Die schulische Aufsichtspflicht ist zwar in den Schulgesetzen der Bundesländer verankert, leitet sich aber aus allgemeinen Rechtsnormen ab, vor allem aus den Paragraphen 823, 832 und 839 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Deshalb gilt sie deutschlandweit. Lediglich Details, wie zum Beispiel die Aufsichtspflicht an Bushaltestellen oder Ausnahmeregelungen für volljährige Schüler, können von Bundesland zu Bundesland variieren. Sinn und Zweck dieser Gesetze ist es einerseits, Schüler vor Schäden zu bewahren, und andererseits, zu verhindern, dass Schüler Schäden verursachen.

Zeitlicher und räumlicher Umfang

Die Aufsichtspflicht gilt nicht nur für Unterricht und Pausenzeiten, sondern für alle  schulischen Aktivitäten, wie zum Beispiel Arbeitsgemeinschaften, Hausaufgabenbetreuung oder Klassenfahrten. Räumlich erstreckt sie sich nicht nur auf schulische Anlagen. Auf den Wegen zwischen den Gebäuden dürfen Schüler, anders als auf ihrem Heimweg, ebenfalls nicht unbeaufsichtigt bleiben. Das birgt Gefahren.

Weiterführende Informationen:

Eine Übersicht zu den Schulgesetzen der einzelnen Bundesländder bietet die Homepage der Kultusministerkonferenz.

Der Deutsche Bildungsserver bietet zum Thema Aufsichtspflicht zahlreiche Hinweise, Links und Quellenangaben.

Wie die meisten Landesschulbehörden informiert auch die Landesschulbehörde Niedersachsen über die Aufsichtspflicht.

Wer nähere Auskünfte zu Rechtsfragen benötigt, kann auf der Seite www.juraforum.de fündig werden.

So hatte es sich beispielsweise an einer niedersächsischen Grundschule eingebürgert, dass die Schüler ab der dritten Klasse den rund 900 Meter langen Weg zwischen Schulgebäude und Sportplatz unbeaufsichtigt zurücklegten. Eines Tages kletterten einige  Kinder auf parkende Autos und beschädigten dabei die Fahrzeuge. Die Anwohner forderten einen Ausgleich. Zu Recht, wie das zuständige Amtsgericht urteilte. Die Kinder hätten auf dem Weg begleitet werden müssen.

Aktiv, präventiv, kontinuierlich

Die Aufsicht muss kontinuierlich, aktiv und präventiv geführt werden. Kontinuierlich bedeutet, dass die Kinder sich jederzeit betreut fühlen müssen. Da der Lehrer bei Gruppenarbeiten, Schulausflügen oder Pausenaufsicht nicht an allen Stellen zugleich sein kann, reicht es hier aus, Stichproben zu nehmen oder von Zeit zu Zeit den Platz zu wechseln. Wenn sich bei Wanderungen Gruppen bilden, sollte der Lehrer in jeder von ihnen eine Zeit lang mitlaufen. Wie viel Aufmerksamkeit die Kinder tatsächlich benötigen, liegt im Ermessen der Verantwortlichen. So muss im Einzelfall beurteilt werden, ob es beispielweise zulässig ist, dass der Pädagoge aus dem Nachbarraum eine Klasse mitbetreut, wenn der zuständige Lehrer nicht unterrichten kann. Dabei hängt es von der Disziplin und dem Alter der Schüler ab.
Eine aktive Aufsicht bedeutet, dass es nicht ausreicht, Warnungen und Weisungen  auszusprechen. Lehrer müssen auch dafür sorgen, dass diese beachtet werden. Kommt es zum Beispiel  vor, dass Schüler während der Pausen verbotenerweise auf Bäume klettern, muss hier konsequent durchgegriffen werden.
Präventiv bedeutet, dass der Lehrer Gefahren erkennen und abwenden muss. So ist es beispielsweise bei Schulausflügen sinnvoll, sich bereits vorab über mögliche Unsicherheiten zu informieren.

Versicherungsschutz

Im Haftungsfall werden Personenschäden von der gesetzlichen Unfallversicherung reguliert, für Sachschäden ist der kommunale Schadensausgleich zuständig. Dies gilt für Beamte ebenso wie für Angestellte. Ein aufsichtspflichtiger Lehrer kann erst dann in Regress genommen werden, wenn er grob fahrlässig handelt, d.h. eine Situation entstehen lässt, die leicht als gefährlich zu erkennen ist. Regress bedeutet, dass die Versicherung in diesem Fall erst einmal zahlen muss, das Geld später jedoch vom „Schuldigen“ zurückfordern kann. Darüber hinaus sind auch straf- und disziplinarrechtliche Folgen denkbar. Dies gilt hauptsächlich für größere Unglücksfälle, in denen es aufgrund fahrlässigen Verhaltens zu schweren Sach- und Personenschäden gekommen ist. Unfälle, die sich im normalen Schulalltag hin und wieder ereignen, ziehen üblicherweise keine derart heftigen Konsequenzen nach sich.

Stefan Hirsch


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